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By Dr. Alfred Buschman (auth.)

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Die im B und e sb ahn g e set z e vor g e s ehe n e n Inkompa ti bili t ä ts b es ti m IIi. ungen. Zu denjenigen Übelständen, die im alten österreichischen Kaiserstaate einer in wünschenswerter Weise auf die Förderung des allgemeinen Wirtschaftslebens bedachten Führung des staatlichen Eisenbahnwesens am hinderlichsten im Wege standen, zählte unstreitig das Übermaß an politischen Einflüssen, welchen speziell der staatliche Eisenbahnverwaltungsdienst im starken Unterschiede zu den Dienstverhältnissen bei anderen, gemäß ihrer Aufgabe ihm teilweise sogar verwandten staatlichen Betrieben in einem bis zum Zusammenbruche des Reiches stets wachsenden Umfange ausgesetzt war.

Bei der Gesamtausdehnung von rund 6000 Kilometern, die das der österreichischen Republik verbliebene Eisenbahnnetz aufweist, würde zur Wiedererrichtung einer solchen effektiven Staatsoberaufsicht die Aufstellung von nur wenigen staatlichen Überwachungskommissären genügen. Der geringe hiefür erforderte Aufwand würde, wenn er nicht durch andere damit zusammenhängende Personalersparungen überhaupt ganz wettgemacht werden könnte, jedenfalls durch den der Allgemeinheit durch diese Maßnahme erwachsenden großen Nutzen weit überwogen werden.

1, ausdrücklich vorgesehen wurde, daß dem Bundesrechnungshofe, der zur Überprüfung der Gebarung der gesamten Staatswirtschaft des Bundes, ferner der Verwaltung der von Organen des Bundes verwalteten Stiftungen, Fonds und Anstalten berufen ist, auch die Überprüfung der Gebarung von Unternehmungen übertragen werden könne, an denen der Bund finanziell beteiligt ist. Da diese Beteiligung des Bundes an dem Unternehmen derösterreichischen Bundesbahnen nach dem Gesagten außer jedem Zweifel steht, kann es sich nur darum handeln, dem sich hieraus für den Bund hinsichtlich der Finanzgebarung der Bundesbahnen ergebenden - 21 - Kontrollbedilrfnisse dadurch Rechnung zu tragen, daß dem Bundesrechnungshofe durch einen der Gesetzesvorlage entsprechenden staatlichen Akt diese Kontrolle auch wirklich übertragen werde - sei es, daß dies durch eine einfache Regierungsverordnung geschehe, die in diesem Falle als ausreichend zu erachten wäre, da es sich dabei nur um die glatte Durchführung einer vom Nationalrate bereits, u.

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